Ist Deutschland eine Scheindemokratie?

anTTraXX  05.02.2023, 10:35

Hausaufgaben für morgen?

Paulchenoo1 
Fragesteller
 05.02.2023, 10:38

yeah ... Debatte

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Dann mache ich mal den Advocatus Diaboli:

  • Die Bundesrepublik hat sich aus der Nachkriegsordnung irgendwie ergeben, ohne dass unter die Ordnungen davor ein ordentlicher Schlusstrich gezogen worden wäre. Das ist das, worauf die Reichsbürger herumreiten.
  • Der Einfluss der Parteien ist sehr stark, sie bestimmen, wer an die Macht kommt, ein unabhängiger Kandidat hat kaum Chancen. Das war nie so geplant, das haben sie sich selbst einfach genommen.
  • An zweiter Stelle nach den Parteien kommen von ihrem Einfluss her diverse NGOs und Lobby-Organisationen. Sonderlich demokratisch geht's bei denen aber auch nicht zu.
  • Die Bürger können ihr Staatsoberhaupt nicht selber wählen. Der letzte direkt gewählte Präsident hieß Paul von Hindenburg!
  • Es wird immer mehr staatliche Souveränität an die EU abgegeben. Das war eigentlich auch nie so geplant und solche Stunts, dass es einen Spitzenkandidaten zur Wahl gibt, aber der dann nicht Präsident der EU Kommission wird, ist schon merkwürdig.
  • Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, sagt das Grundgesetz - praktisch ist die Einflussmöglichkeit der Bürger aber gering. Volksentscheide auf Bundesebene? Fehlanzeige.

Da die Antwort "Nein" lautet, gibt es selbstverständlich keine Gründe dafür.

Und was soll man denn bitte dagegen sagen, außer "weil es halt so ist!"?

Ehrlich, die Frage macht zwar keinen Sinn, aber ich kann's ja mal versuchen. 🤷‍♀️

  • Weil nach Wahlen niemals beobachtet wurde, dass Personen mit Taschen und Tüten voller Wahlzettel aus den Fenstern der Wahllokale gestiegen sind.
  • Weil nicht bekannt ist, dass Menschen mit Waffengewalt in die Wahlkabine getrieben wurden.
  • Weil niemals der aussichtsreichste Gegenkandidat oder Mitglieder seiner Familie kurz vor der Wahl grundlos verhaftet wurden.
  • Oder ihnen grundlos die Kandidatur verweigert wurde.
  • Weil niemals der Regierungschef Deutschlands kurz vor der Wahl ein Gesetz abgeschafft hat, welches seine Wiederwahl unmöglich gemacht hätte.
  • Und weil hier noch niemals seit Einführung der Demokratie Menschen für ihre Meinung inhaftiert worden sind.
Der Begriff Scheindemokratie wird als politisches Schlagwort für Regierungsformen verwendet, die sich den Anschein einer Demokratie geben, bei denen tatsächlich jedoch Elemente der Diktatur oder der Oligarchie überwiegen.

Sagt Wikipedia zu dem Begriff der Scheindemokratie.

Und wenn es um das Überwiegen von Elementen von Diktatur und Oligarchie geht, dann kann man schlecht 'sechs Gründe dafür und dagegen' finden, denn das stellt schon auf eine gesamtheitliche Betrachtung ab.

Und diese gesamtheitliche Betrachtung kommt zu dem Schluss und wird zu dem Schluss kommen, dass Deutschland mitnichten eine Scheindemokratie ist. Deutschland ist schlicht und einfach eine Demokratie.

Was soll eine "Scheindemokratie" sein? Da es keine Definition des Begriffes gibt kann man auch keine Gründe "dafür" finden.

Die Begründung dafür dass Deutschland eine Demokratie ist findest du in unserem Grundgesetz und den daraus abgeleiteten Gesetzen, der Möglichkeit der Teilhabe an den demokratischen Entscheidungsprozessen sowohl aktiv wie auch passiv und vielen anderen Dingen die einen demokratischen Staat ausmachen.


SweetKitty36849  05.02.2023, 10:52

Natürlich ist der Begriff definiert. Du findest die Definition verlinkt in der Antwort von BeviBaby.

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Ich versuche mal, ein paar "Argumente" pro "Scheindemokratie" aus dem abzuleiten, das mir in letzter Zeit so im Internet begegnet ist:

Pseudoargumente pro Scheindemokratie

  • Demokratie wäre, dass die Regierung alles so tut, wie es das Volk will. Das Volk sind die Menschen. Ich bin ein Mensch. Also bin ich das Volk. Die Regierung tut aber nicht alles so, wie ich es will. Also keine Demokratie.
  • Auf Youtube/Twitter/Instagram/Telegram hat X gesagt, dass Deutschland eine Scheindemokratie ist.
  • Person Y aus meinem Umfeld sagt auch, dass Deutschland eine Scheindemokratie ist.
  • Person Z sagt, dass Deutschland keine Scheindemokratie ist, aber ich mag Z nicht, also muss Deutschland eine Scheindemokratie sein.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung