Auf Sylt hat eine Gruppe junger Leute zum Disco-Hit "L'amour toujours" von Gigi D'agostino "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gerufen. Es handelt sich hierbei um ein nicht ernst gemeintes Meme, welches einer breiteren Öffentlichkeit das erste Mal durch ein Video vom Erntefest in Bergholz (Mecklenburg-Vorpommern) bekannt wurde. Im Anschluss wurde es bei diversen Gelegenheiten imitiert.

Ob die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" als Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB gilt, haben Gerichte bisher unterschiedlich bewertet und insbesondere auf die weiteren Umstände abgestellt. Höchstrichterliche Rechtsprechung hierzu fehlt bisher.

Findet Ihr, dass die Parole strafbar sein sollte?

P.S.: Es geht mir hier nicht um den Hitlergruß oder Ähnliches, sondern nur um die Parole.

https://www.youtube.com/watch?v=xZZztdyd0PQ

Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat ein Ermittlungsverfahren wegen der Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" mangels Tatverdacht eingestellt. Der Tatbestand der Volksverhetzung sei nicht erfüllt, da über die bloße Kundgabe von Ablehnung und Verachtung hinausgehend zum Hass aufgestachelt werden müsse (siehe hier und hier).

Zuvor war beim Fasching in Landsberg (Bayern) im Februar zum Lied "L'amour Toujours" die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gesungen worden (siehe Video unten). Ein nicht ernst gemeintes Meme, das durch ein Video aus Bergholz (Mecklenburg-Vorpommern) im Oktober 2023 popularisiert wurde und kürzlich zum bekannten Sylt-Video führte.

Was ist Eure Meinung zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft?

https://www.youtube.com/watch?v=NVU3FgEhbN4

Der Rapper Bushido hat kürzlich sein neues Album "König für immer" veröffentlicht. Wie findet Ihr es?

Eigentlich war der Westen immer stolz darauf, dass man dort seine Meinung frei äußern konnte - im Gegensatz zu Diktaturen wie der Sowjetunion, Saudia-Arabien oder dem Iran. Allerdings gab es im Westen in den letzten Jahren eine Vielzahl von Attentaten wegen Äußerungen zum Islam. Einige Beispiele:

2004: Ein radikaler Moslem schneidet dem Islamkritiker Theo van Gogh auf offener Straße die Kehle durch (siehe hier)
2010: Axt-Attentat auf den Mohammed-Karikaturisten Kurt Westergaard (siehe hier)
2010: Schusswaffen-Attentat auf Redaktion der dänischen Zeitung "Jyllands-Posten" wegen Mohammed-Karikaturen verhindert (siehe hier)
2013: Messer-Attentat auf den Islamkritiker Zahid Khan, der nur durch eine Schutzweste überlebt (siehe hier)
2013: Vereiteltes Pistolen-Attentat auf Politiker Markus Beisicht wegen Mohammed-Karikaturen (siehe hier)
2015: Anschlag mit zwölf Toten auf französische Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo" wegen Mohammed-Karikaturen (siehe hier)
2020: Ein radikaler Moslem köpft den französischen Lehrer Samuel Paty, weil dieser im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte (siehe hier)
2022: Attentat auf Salman Rushdie wegen dessen Buch "Die satanischen Verse" (siehe hier)
2024: Messer-Angriff auf Islamkritiker Michael Stürzenberger und Unterstützer (siehe hier)

Bekannte Islamkritiker wie Hamed Abdel-Samad (Deutschland) oder Geert Wilders (Niederlande) können ohne dauerhaften Polizeischutz gar nicht mehr leben.

Ist Islamkritik im Westen inzwischen lebensgefährlich?

Als auf Sylt drei Betrunkene "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gesungen haben, hat der WDR ein Video davon ohne Verpixelung veröffentlicht, weil es sich um ein Ereignis der Zeitgeschichte handele:

Jetzt, wo gestern ein islamischer Extremist in aller Öffentlichkeit versucht hat den Islamkritiker Michael Stürzenberger in Mannheim abzustechen und mehrere weitere Personen schwer verletzt hat, verpixelt der WDR den Täter jedoch:

Ist das nicht heuchlerisch?

Ein afghanischer Moslem hat gestern bei einer Kundgebung in Mannheim versucht den bekannten Islamkritiker Michael Stürzenberger zu erstechen. Stürzenberger wurde dabei erheblich im Gesicht verletzt. Auch eine Vene am Bein wurde getroffen, was zu starkem Blutverlust führte.

Teilweise gravierende Verletzungen (Stichwunden an Bein und Oberarm) erlitten auch fünf von Stürzenbergers Unterstützern. Am schlimmsten traf es jedoch einen eingreifenden Polizisten, der vom Attentäter in den Nacken gestochen wurde und nach wie vor in Lebensgefahr schwebt.

Diverse Internetplattformen wie YouTube und Twitter löschen nun massenhaft Videos des Vorfalls, der live gestreamt wurde. Ich finde das unverantwortlich, weil es sich um ein bedeutendes Ereignis der Zeitgeschichte handelt. Aus meiner Sicht sind gerade solche Aufnahmen notwendig, damit der Normalbürger die Gefahr und Brutalität, die von islamischem Terrorismus ausgeht, erkennt.

Was ist Eure Meinung zur Löschung der Videos?

Der AfD-Politiker Maximilian Krah hat in einem viralen Video auf TikTok im September 2023 dazu aufgerufen, stolz auf Deutschland zu sein. Die Vorfahren der Deutschen seien keine Verbrecher gewesen (siehe hier).

https://www.tiktok.com/@maximilian_krah/video/7275621174724332832

Im Interview mit der italienischen Tageszeitung "La Repubblica" wurde Krah nun gefragt, ob dies auch für SS-Angehörige gelten würde (siehe hier). Krah erwidert daraufhin, dass die SS am Ende des Krieges fast eine Millionen Mitglieder gehabt habe, darunter der bekannte Schriftsteller Günter Grass. Es habe einen hohen Prozentsatz an Kriminellen gegeben, aber nicht alle seien kriminell gewesen.

Krah hat aus meiner Sicht bereits deshalb recht, weil ein Teil der SS-Mitglieder zwangsrekrutiert wurde und mitunter auch 15-jährige "Kindersoldaten" eingezogen wurden (siehe hier und hier).

Was ist Eure Meinung zu seiner Aussage?

Auf Sylt haben über Pfingsten einige junge Leute gefeiert und das "Ausländer raus!"-Meme nachgespielt. Also zum Song "L'amour toujours" gerufen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!". Ein Mann hat zudem den Hitlergruß persifliert.

Die Medien sind nun voller empörter Berichte. Die Namen der Beteiligten werden im Internet verbreitet, zwei haben ihre Jobs verloren, die Polizei ermittelt und sogar Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich geäußert.

Findet Ihr die Aufregung nachvollziehbar?

https://www.youtube.com/watch?v=xZZztdyd0PQ

Der Islamkritiker Michael Stürzenberger hat auf unzähligen Demonstrationen die These vertreten, dass der Islam eine gewalttätige Ideologie und mit Demokratie unvereinbar sei. Heute hat ein Moslem Stürzenberger bei einer Versammlung in Mannheim mit einem Messer ins Gesicht und einem zur Hilfe eilenden Polizist in den Hals gestochen. Auch vier weitere Versammlungsteilnehmer wurden verletzt.

Bestätigt dieser Vorfall nicht genau das, was Stürzenberger äußert?

*Bilder durch Support entfernt